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021177293468 Kündigungsmasche

am 25.05.2017 um 10:17
Anruf durch: 021177293468
Ein unerlaubter Werbeanruf eines Callcenter bzw Beauftragten von weblotto24 – der Gf von weblotto24 -s.u- haftet für ihre Erfüllungsgehilfen –
Der Anrufe behauptete ich spiele bereits bei weblotto 24 mit und ob ich die Kündigung vergessen habe. Auf meine Rückfrage von welchem Unternehmen er denn anrufe, Antwortete er weblotto 24, der Zentrale der Staatlichen Gewinnspiele. Auf meine weiteren Rückfragen legte der Anrufer einfach auf.

Ermittlungen führten zu:
Domaininhaber von weblotto24.com ist:
Dr. Beck + Partner GmbH und deren Geschäftsführer Leise, Henning Steffen aus Havixbeck.
und der Henning Steffen Leise ist Prokurist mit Einzelvertretungsvollmacht bei:
Dr. Leise KG
Westring 26
48329 Havixbeck
Deutschland
aus dem Handelsregister;
Dr. Leise Kommanditgesellschaft, Billerbeck, Bahnhofstraße 9, 48727 Billerbeck. Havixbeck. Geschäftsanschrift: Westring 26, 48329 Havixbeck. Prokura erloschen: xxx. Einzelprokura: Leise, Henning Steffen, Havixbeck, *xx.xx.xxxx. Der Sitz ist nach Havixbeck verlegt.

und die obligatorische Oeffentliche Bekanntmachung:
Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer korrekten Kontaktmoeglichkeit:
kein Impressum bei weblotto24.com, keien Angabe am Telefon!
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer 021177293468 (gefälschte Rufnummern, existiert wohl, aber bestimmt nicht zu ermitteln) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (25.05.2017 um 12:00),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.
Die Masche ist uebrigens Starfbar und Betrug!

weitere Geschaedigte wenden sich einfach an uns!!!

017683949277 Gewinnspiel Kuendigungsmasche

19.Mai 11:55 017683949277
angeblich wolle spiel man bei einem Gewinnspiel mit, ob die nicht gekündigt werden solle,
natuerlich sagt man nicht wer man ist, erst euf eindringliche Nachfrage sagte man, man sei die Optimus GmbH, die urspruenglich wohl aus Gelsenkirchen kommt:

Amtsgericht Friedberg Aktenzeichen: HRB 8401 Bekannt gemacht am: 26.08.2016 22:01 Uhr

Veröffentlichungen des Amtsgerichts Friedberg (Hessen).
In () gesetzte Angaben der Anschrift und des Geschäftszweiges erfolgen ohne Gewähr.

Neueintragungen

26.08.2016

HRB 8401: Optimus GmbH, Bad Nauheim, Fröbelstraße 15, 61231 Bad Nauheim. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 18.11.2015
(bisher Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 13335) nach Bad Nauheim
und das sind sie wohl tatsaechlich: Optimus GmbH
Schon dreist.

Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer 017683949277 (gefälschte Rufnummern, existiert wohl, aber bestimmt nicht zu ermitteln) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (19.05.2017 um 11:55),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.
Die Masche ist uebrigens Starfbar und Betrug

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0211-34717 -Anrufcomputer mit Gewinnmitteilung

hier ruft ein Anrufcomputer mit einer Gewinnmitteilung an:
Rufnummer 0211-34717 – ist natuerlich falsch, was auch sonst
Hier ist die Mitteilung als Voice-File
Man soll entwerder die 1, 2 oder 3 Druecken
angebliche Verbindung mit dem Sachbearbeiter mit der 1, spaeter nochmals mit der 2, wiederholen der Ansage mit der 3

Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer0211-34717 (gefälschte Rufnummern) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (19.05.2017 um 11:45),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.

Hiermit mache ich meine Ansprueche auf den Gewinn geltend, da keinerlei Adresse angegeben ist, gehoeren die Ermittlungskosten u Gewinn dazu.
weitere Geschaedigte wenden sich einfach an uns!!!

0699090194 Gewinnversprechen Anrufcomputer

Anruf durch die 069-9090194 und zum 4ten mal, die merken es nicht!!!
Gewinnansage, Chance auf groesseren Gewinn und noch dazu 400.- Euro Begruessungsgeschenk oder so
Dies ist eine Bandansage bzw ein Anrufcomputer

und die obligatorische Oeffentliche Bekanntmachung:
Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
keine Angabe am Telefon!(bzw. in der Bandansage bzw innerhalb des Voice-Files)
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer 0699090194 (gefälschte Rufnummern, existiert nicht) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (04.05.2017 um 13:50),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.
Die Masche ist uebrigens Starfbar und Betrug!

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069-9090194 Gewinnversprechen Ansage

Anruf durch die 069-9090194 und nochmals
Gewinnansage, Chance auf groesseren Gewinn und noch dazu 400.- Euro Begruessungsgeschenk oder so
Dies ist eine Bandansage bzw ein Anrufcomputer

und die obligatorische Oeffentliche Bekanntmachung:
Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
keine Angabe am Telefon!(bzw. in der Bandansage bzw innerhalb des Voice-Files)
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer 0699090194 (gefälschte Rufnummern, existiert nicht) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (28.04.2017 um 17:40),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.
Die Masche ist uebrigens Starfbar und Betrug!

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0699090194 Sprachcomputer Gewinnversprechen

Anruf durch die 069-9090194 – und schon wieder
Gewinnansage, Chance auf groesseren Gewinn und noch dazu 400.- Euro Begruessungsgeschenk oder so
Dies ist eine Bandansage bzw ein Anrufcomputer

und die obligatorische Oeffentliche Bekanntmachung:
Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
keine Angabe am Telefon!(bzw. in der Bandansage bzw innerhalb des Voice-Files)
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer 0699090194 (gefälschte Rufnummern, existiert nicht) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (06.04.2017 um 14:10),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.
Die Masche ist uebrigens Starfbar und Betrug!

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0699090194 Gewinnversprechen Anrufcomputer

Anruf durch die 069-9090194
Gewinnansage, Chance auf groesseren Gewinn und noch dazu 400.- Euro Begruessungsgeschenk oder so
Dies ist eine Bandansage bzw ein Anrufcomputer

und die obligatorische Oeffentliche Bekanntmachung:
Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
keine Angabe am Telefon!(bzw. in der Bandansage bzw innerhalb des Voice-Files)
an das oder die Callcenter oder Verursacher / wirtschaftlich Berechtigter, die/der unter der Rufnummer 0699090194 (gefälschte Rufnummern, existiert nicht) u.a. anrufen bzw anrufen lassen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (04.04.2017 um 11:30),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.
Die Masche ist uebrigens Starfbar und Betrug!

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05089124 – angeblich Meinungsforschung

Meinungsforschungsanruf von 05089124
angeblich eine Firma Informationsservice oder dienste
der Anrufer nannte sich Davinski
Anruf am 24.Mrz um 09:24 von 05089124
fragte nach Geburtsdaten/Jahr
– hatte alle anderen Daten schon vorliegen, wie Adresse etc
Dann ging es um:
Haben Sie Hunde
– darf Sie unser Partner Diner for Dogs..
– mehr Zinsen (5%) darf Sie unser Partner Exsona AG
– ist Ihre Heizung aelter als 10 Jahre
– Lesen Sie Zeitungen…
man sollte als Dankeschoen ein Eurojoker Los fuer einen Monat SKL von Boesche erhalten


Zusaetzlich ist die Rufnumemr gefaelscht.
Also: Falscher Firmenname, falsche Telefonnummer!

Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
an das oder die Callcenter, die u.a. der 05089124 (gefälschte Rufnummern) u.a. anrufen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hiermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig (24.03.2017 um 09:40),
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt auch fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.

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021314058678

ruft an und meldet sich als staatliches Lotto
gibt als Servicerufnummer die 0211-313 389
und die Internetseite www.expresstipp49.de
alles Betrug.

die Duesseldorfer Rufnummer ist falsch,
und was auch sonst die 021314058678
gibt es auch nicht.

Laut Internetseite:
Kontakt / Impressum
Nehmen Sie bei Fragen, Anregungen und Wünschen mit uns Kontakt auf.
ExpressTipp49
Becherstr. 9
40476 Düsseldorf

Tel.: +49 (0) 211 983 939 41
Fax.: +49 (0) 211 942 594 54
Email: service@expresstipp49.de
Ladungsfähige Anschrift:
Diamond Ltd.
Savas Mah. 30
Ziyagökalp Cad. No. 15b
3100-Iskenderun/ Türkei
die Suche im Tuerkischen Handelsverzeichnis:
Ergebnisse Ihrer Firmen suche: Keine Treffer Firmen.
Nicht ohne Grund fehlen Angaben zu Handelsregisternummer und Ort.
Die türkische Ltd. Şti.
Die Ltd. Sti. Ist das türkischen Pendant zur deutschen „Gesellschaft mit begrenzter Haftung“. Tvile Uebereinstimmungenjedoch auch wichtige Unterschiede.
notwendige Stammkapital für die Ltd. Sti. lediglich TL 5.000,00 (ca EUR 2.300,–).
und es werden mindestens mindestens zwei Gesellschafter benötigt.
aber unsere Firma hat ja die Endung Ltd.
und auch im englischen Register: DIAMOND LIMITED: 03842019 – Dissolved on 20 August 2013

Laut Denic:
Domain expresstipp49.de
Letzte Aktualisierung 07.07.2016
Domaininhaber
Robert Smelenski
Oststrasse 22
40210 Düsseldorf

Ein Schelm der boeses denkt, ist das die Adresse seines Psychiaters, der dort seine Praxis hat.
Offensichtlich ein fiktiver Name.
Info:
Für Wiederrufe und Kündigungen bitte Email mit Kundennr. und
Namen (mit dem Betreff Kündigung) an kundenservice@expresstipp49.de
oder an die o.g. Anschrift senden.
und da ist nochjemand:
Diamond Companies bv Impact 69 Street, 6921 RZ Duiven, Niederlande
Ergebnis für:
Diamond Companies: 0 Unternehmen wurden gefunden: Ihr Suchauftrag nach ‘Diamond Companies’ lieferte keine Ergebnisse.

j-a-g hat die Anruferin darueber informiert, das dieser Anruf mit der hier versuchten Kuendigungsmasche strafbar ist.
Also Staatsanwaelte seit heute 18.01.2017 um 11:10 wurde diese ominoese Firma allerspaetestes darueber in Kenntnis gesetzt, das ihr Verhalten strafbar ist!

Und es ergeht folgende Oeffentliche Bekanntmachung:
Öffentliche Bekanntmachung – in Ermangelung einer anderen Kontaktmoeglichkeit:
an das oder die Callcenter und jeden Mitarbeiter individuell, die u.a. der 021314058678 (gefälschte Rufnummern) u.a. anrufen:
als mutmassliche Taeter, bzw anrufendes Callcenter:
weitere Anrufe sind hermit untersagt,
die Datenweitergabe und Nutzung ist unzulaessig,
5100 Euro je weiterem Vergehen – unter Aussschluss des Fortsetzungszusmammenhanges – fallen an. Anruf, Datenweitergabe und Nutzung sind jeweils einzelne Vergehen.
Diese Aufforderung ergeht an alle Callcenter, Scheinfirmen etc die hinter diesen unzulässigen Gewinnanrufen/Werbeanrufen stecken.
Es liegt hier Identitätsverschleiherung vor.
Als Öffentliche Bekanntmachung in Ermangelung einer ladungsfähigen Anschrift.
Diese Aufforderung und Bekanntmachung gilt ach fuer alle anderen Firmen und Möchtegerns, die nach dieser Masche – Kuendigungsmasche – versuchen Kunden über den Tisch zu ziehen.

weitere Geschaedigte wenden sich einfach an uns!!!

Email Spam

Allgemeine Hinweise:
unverlangt zugesandte Email ist Spam und dementsprechend verboten!
Streitwerte liegen ueblicherweise zwischen
3000 Euro und 12500 Euro
eine E-Mail an einen privaten Account
fuenf E-Mails an einen gewschaeftlich genutzen Accout

Ermitteln des Absenders ist machmal sehr aufwendig.

Eine Spam-Mail von einem deutschen Absender:
Es kann eine einfache Unterlassungsaufforderung Erfolg versprechend sein, einfach auf die Rechtslage hinweisen und unter Androhung weiterer rechtlicher Schritte die Unterlassung weiterer Zusendungen verlangen. Also zur Abgabe einer Unterlassungs – und Verpflichtujngserklaerung auffordern!

Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch
unerlaubter Eingriff in das Persoehnlichkeitsrecht: beruht auf §§ 823 Abs. 1 und 1004 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

Bußgeld nach dem Telemediengesetz (TMG)
Da bei kommerziellen E-Mails in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden dürfen. Der Absender darf seine Identitaet nicht verschleihern:
Das Bußgeld beträgt bis zu 50.000 Euro.

Was sollten Sie in jedem Fall tun:
Wenn Sie den Absender kennen: Verlangen Sie Auskunft gemaess BDSG und verlangen Sie die sofortige Sperrung Ihrer Daten, am besten per Fax mit zustellnachweis, per Emnwurfeinschreiben oder durch Gerichtsvollzieher:

Beispiel einer Aufforderung zur Auskunft:

ACHTUNG:
Nichtauskunft, Falschauskunft und unvollständige Auskunft sind Bußgeldbewehrt
Gleichzeitig erfolgt hiermit die Anfechtung / der Widerruf.

Ich fordere Sie auf Auskunft gemäß Bundesdatenschutzgesetz zu erteilen:
1. Sie haben mir gegenüber unverzüglich offenzulegen, welche Daten außer den oben aufgeführten Adressen Sie über meine durch diesen Namen/diese Adressen identifizierte Person gespeichert haben, und aus welchen Quellen sämtliche mich betreffenden Daten stammen.
§ 6 Abs. 2, § 28 Abs. 4, § 34 Abs. 1-3 BDSG

2. Sie haben den Verwendungszweck sämtlicher mich betreffenden Daten ebenfalls unverzüglich mir gegenüber offenzulegen. Frist s.o. § 34 Abs. 1, § 43 Abs. 3 BDSG
Ich untersage Ihnen jedwede zukünftige Speicherung meine Person bzw. meine Adressen betreffenden Daten ohne meine vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung. Ich untersage weitere Anrufe zu Werbe-/markforschung o.ä. Zwecken. § 28 Abs. 4, § 4 Abs. 1,2 BDSG

3. Ich untersage Ihnen die Übermittlung dieser Daten an Dritte. Für bereits an Dritte übermittelte Daten fordere ich eine unverzügliche Sperrung. Geben Sie die Adressaten der bereits übermittelten Daten an. (jeweils Umfang der Übermittlung und jeweils die ladungsfähige Anschrift) § 6 Abs. 2, § 28 Abs. 4 BDSG

4. Wer eine in §43 Abs. 2 (ungefugt personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet zum Abruf zur Verfügung stellt, sich verschafft, die Daten durch unrichtige Angaben erschleicht etc. ) bezeichnete Handlung gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern wird mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. -§44 BDSG

5. Ich setze Ihnen zur Erfüllung dieser Forderung eine Frist von 48 Stunden beginnend mit dem Datum/Uhrzeit dieses Schreibens.

6. Für die aus diesem Schreiben resultierende, selbstverständlich ausdrücklich erwünschte Kommunikation benutzen Sie bitte ausschließlich meine Adresse (siehe oben).
Benennen Sie außerdem bitte Ihren Datenschutzbeauftragten (Incl. einer Kopie des Bestellungsvertrages/Zusatzes zum Arbeitsvertrages)
Bitte haben Sie Verständnis dafür das ich, sollten Sie dieses Schreiben ignorieren, mich gezwungen sehe, den zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten zu informieren. Weitere rechtliche Schritte behalte ich mir vor.
——
Hinweise zur Auskunftpflicht gemaes Bundesdatenschutzgesetz:
Sie müssen uns den Inhalt der Auskunft mittels einer Erklärung an Eides statt glaubhaft machen.
Dieses steht uns laut Gesetzgeber zu und die entsprechenden Gerichte setzen es auch um. Wir sind somit berechtigt und Sie dazu verpflichtet:
Gemäß § 156 StGB wird die Abgabe einer falschen (unrichtigen oder unvollständigen) eidesstattlichen Versicherung mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bestraft. Bei Fahrlässigkeit drohen immer noch bis zu einem Jahr Freiheitsentzug.
Generell verlangen wir von Ihnen in Zusammenhang mit Ihrer Auskunftspflicht:
Die Übersendung ihres öffentlichen Verfahrensverzeichnisses und Ihrer öffentlichen Verfahrensübersicht.
Informationen und Materialien zur Verfahrensübersicht, zum Verfahrensverzeichnis bzw. Verfahrensregister nach § 4g Abs. 2 BDSG
Das sagt § 4g BDSG Abs.2 :
“Dem Beauftragten für den Datenschutz ist von der verantwortlichen Stelle eine Übersicht über die in § 4e Satz 1 genannten Angaben sowie über zugriffsberechtigte Personen zur Verfügung zu stellen. Im Fall des § 4d Abs. 2 macht der Beauftragte für den Datenschutz die Angaben nach § 4e Satz 1 Nr. 1 bis 8 auf Antrag
jedermann in geeigneter Weise verfügbar. Im Fall des § 4d Abs. 3 gilt Satz 2 entsprechend für die verantwortliche Stelle.”
Jedermannsrecht
Als Jedermannsrecht wird im Bereich des Datenschutzes das Recht jedes Bürgers und jeder Bürgerin bezeichnet, sich einen großen Teil der Angaben aus dem Verfahrensverzeichnis eines beliebiegen Unternehmens vom dortigen Datenschutzbeauftragten “in geeigneter Weise” zur Verfügung stellen zu
lassen. Exisitiert in einem Unternehmen kein Datenschutzbeauftragter ist hierfür die Geschäftsführung bzw. der Vorstand verantwortlich. Für die Inanspruchnahme dieses Rechts ist es unerheblich, ob das Unternehmen personenbezogene Daten von der anfragenden Person speichert oder nicht (vgl. § 4g Abs. 2Satz 2 BDSG)

Einige Streitwertbeispiele:
LG Lübeck: einmalige Email an Rechtsanwalt – 4.000,- Euro, mehrfache Spam-Emails an gewerblichen Adressat – > 7.000,- Euro
LG Dresden Newsletter an einen Rechtsanwalt – 7.500,- Euro
LG Traunstein massenhafter Versand von Spam-Emails – 100.000,- DM
LG Trier einmalige Email an gewerblichen Empfänger – 7.500,- Euro
LG Münster einmalige Email an gewerblichen Empfänger – 7.500,- Euro
LG Hildesheim Unerwünschte mehrfache Werbe-Emails (Spam) – 15.000,- Euro
Oberlandesgerichte:
OLG Düsseldorf 2000 Emails an einen Rechtsanwalt – 50.000,- Euro
OLG Koblenz speicherintensive Email (hier: 421 KB) – 10.000,- Euro
OLG Schleswig einmalige Email (Newsletter) an Privatperson – 4.500,- Euro

Bundesgerichtshof
BGH einmalige Email an einen Rechtsanwalt – 3.000,- Euro

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